Schmoren im Bundeshaus

Café Fédéral vom September 2025

Als gelernter Koch erinnert mich Politik ans Schmoren. Auf kleiner Flamme gibt man die Zutaten nach und nach in den Topf, rührt geduldig um, probiert, würzt nach, wartet. Und erst ganz zum Schluss zeigt sich, ob das Gericht perfekt gelungen ist. Manche Vorlagen simmern jahrelang vor sich hin, werden gewendet, verworfen und aufgekocht. Sie wandern mehrmals zwischen National- und Ständerat, den Kommissionen und der Verwaltung hin und her. Eine Geduldsprobe. 

Seit 2019 setzt sich GastroSuisse gegen eine Schwächung des Kartellgesetzes ein, die Parallelimporte behindern würde. Seit sieben Jahren engagieren wir uns für einen Vorrang von sozialpartnerschaftlich ausgehandelten Mindestlöhnen vor kantonalen Mindestlöhnen.  Vor der Session waren wir zuversichtlich, dass das Parlament endlich seine Entscheide serviert. Doch da haben wir die Rechnung ohne den Koch gemacht. Das Schmoren geht in beiden Angelegenheiten weiter. 

Immerhin hat die Herbstsession gezeigt, dass in einigen Töpfen echte Leckerbissen köcheln. Drei Entscheide stechen hervor:

• Erstens sprach sich der Nationalrat dafür aus, die 13. AHV-Rente über eine befristete Mehrwertsteuererhöhung bis 2030 zu finanzieren. Damit korrigierte er ein Malheur des Ständerats, der eine teurere Lösung mit steigenden Lohnkosten vorschlug. Fertig gekocht ist das Gericht nicht, doch das Signal ist klar. Die Politik realisiert, dass sie nicht endlos Kosten auf die Wirtschaft abwälzen kann.
• Zweitens will der Ständerat mit der Revision des Berufsbildungsgesetzes die höhere Berufsbildung stärken. Dank den neuen Titeln «Professional Bachelor» und «Professional Master» würden Schweizer Abschlüsse der höheren Berufsbildung international verständlicher. Ein Vorteil im globalen Wettbewerb um Talente. Gleichzeitig macht diese Aufwertung die Berufslehre für junge Menschen attraktiver und zeigt, dass Karriere nicht über die Universität führen muss. 
• Drittens will der Ständerat unnötige Bürokratie abbauen: Lernende sollen künftig eine Grenzgängerbewilligung für die gesamte Lehrzeit erhalten, statt diese jedes Jahr zu erneuern.

Diese drei Gerichte müssen weitergaren. Doch wenn das Parlament den Kurs hält, lohnt sich das Warten. Die Küche würde ein Menü servieren, das nicht nur satt macht, sondern auch schmeckt.

Beat Imhof, Präsident